Urheberrecht

Der Urheber genießt ein umfassendes und ausschließliches Recht an seinem Werk. Dieses Recht gilt gegenüber jedermann. Das Recht des Urhebers ist somit ein absolutes Recht.

Das Urheberrecht entsteht bereits dann, wenn Sie ein Foto für ein Produkt anfertigen, das Sie im Internet bewerben wollen. Grundsätzlich haben nur Sie das Recht, dieses Bild zu kopieren und zu veröffentlichen. Das gilt auch für Werbetexte, die eine gewisse Einmaligkeit oder sogenannte "Schöpfungshöhe" aufweisen.

Auch an Filmen und Musiktiteln bestehen in der Regel Urheberrechte. Deshalb gilt auch für diese Werke, dass sie nicht unerlaubt vervielfältigt oder veröffentlicht werden dürfen. Auch Software unterliegt dem Schutz des Urheberrechts.

Mit den fortgeschrittenen Techniken der neuen Medien sind die Möglichkeiten - und Verlockungen - gewachsen, ohne großen Aufwand unentgeltlich an Musik- oder Filmdateien zu gelangen. Tauschbörsen wie zum Beispiel eMule spielen in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle. Und in vielen Fällen gehen die Nutzer noch nicht einmal davon aus, überhaupt einen Rechtsverstoß zu begehen.

Das Urheberrecht ist ein Spezialgebiet unserer Kanzlei. Wir prüfen für Sie, ob ein Werk dem Schutz des Urheberrechts unterliegt und eventuell ein Urheberrechtsverstoß gegeben ist. Das gilt sowohl für ein Urheberrecht, das Sie selbst geltend machen als auch für den Fall, dass Ihnen ein Rechtsverstoß vorgeworfen wird. In letzteren Fall prüfen wir, ob der Anspruch dem Grunde nach besteht und die Höhe des geforderten Anspruchs berechtigt ist.

Auch bei der Ausarbeitung von Lizenzverträgen sind wir für Sie tätig. Mithilfe eines Lizenzvertrags kann die Verwertung von urheberechtlich geschützten Werken individuell geregelt werden.

Internet-Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Wird Ihnen vorgeworfen, unberechtigterweise Dateien - Filme, Musik, Bücher, Spiele oder Software - heruntergeladen oder hochgeladen zu haben? Soll dies beispielsweise über Internet-Tauschbörsen wie eMule, Kazaa, GnuNet, Freenet, BitTorrent oder andere Plattformen geschehen sein?

Wird Ihnen in diesem Schreiben nahegelegt, eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, die mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden ist?

Wenden Sie sich an uns, bevor Sie irgendetwas unterschreiben oder irgendwelche Angaben machen! Unsere Hilfe erfolgt deutschlandweit schnell und unbürokratisch.

Wir überprüfen die gegen Sie geltend gemachten Forderungen unter allen juristischen Aspekten - formal und inhaltlich. Auch die Korrespondenz mit der gegnerischen Kanzlei übernehmen wir für Sie. Und vor allem wahren wir konsequent Ihre Rechte. Das ist unsere anwaltliche Pflicht, die wir gerne wahrnehmen.

In den meisten Fällen können wir die Zahlungsverpflichtung erheblich reduzieren und die Ansprüche oft sogar ganz abwehren.

Fünf häufige Fragen zu Abmahnungen

1. Wann sind Abmahnungen berechtigt?

Eine Abmahnung ist berechtigt, wenn ein Unterlassungsanspruch besteht und derjenige, der diese Unterlassung geltend macht, Inhaber des entsprechenden Rechts ist. Der Absender einer Abmahnung muss in seinen Rechten verletzt worden sein. Bei Abmahnungen spielen meist Urheberrechts-, Markenrechts- oder Wettbewerbsrechtsverletzungen eine Rolle.

Ein Anspruch auf Unterlassung besteht auch bei belästigender Werbung - sei es per E-Mail, Telefon oder Fax. Auch Privatpersonen steht dieses Recht zu.

2. Worauf muss ich als Adressat einer Abmahnung besonders achten?

Das Erste, was Sie beachten sollten, sind die in dem Schreiben genannten Fristen. Diese sind rgenerell recht kurz bemessen; sehr oft betragen sie nur eine Woche. Wenn diese Frist abläuft, ohne dass der Adressat reagiert hat, ist der Absender berechtigt, sein Recht mit der Hilfe des Gerichts durchzusetzen - was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist, für die Sie unter Umständen aufkommen müssen.

Es ist deshalb besonders wichtig, schon vor Fristablauf den Rat eines Rechtsanwalts einzuholen, der sich mit Abmahnungen auskennt. Denn selbst dann, wenn die Forderung dem Grunde nach berechtigt ist, sind oft die geltend gemachten Kosten zu hoch. Sehr häufig sind auch die vorformulierten Unterlassungserklärungen viel zu weit gefasst.

3. Wie kann ich auf eine Abmahnung reagieren?

a) Die nächstliegende Möglichkeit ist natürlich, die Abmahnung zu ignorieren. Allerdings ist dieses Verhalten außerordentlich riskant. Durch Fristablauf und Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe entstehen beträchtliche zusätzliche Kosten, für die Sie in Anspruch genommen werden können. Nicht auf ein Schreiben zu reagieren empfiehlt sich lediglich bei offensichtlich unberechtigten Abmahnungen - die sehr selten sind.

b) Eine eventuell abgeänderte (modifizierte) Unterlassungserklärung kann unter Umständen sinnvoll sein - wenn die Abmahnung berechtigt ist. Auch ist es möglich, nur gegen die Kosten (oder deren Höhe) vorzugehen. Dem Risiko einer einstweiligen Verfügung kann dadurch begegnet werden. Man sollte stets berücksichtigen, dass das Kostenrisiko erheblich steigt, sobald der Fall vor Gericht kommt. In manchen Fällen kann es sinnvoll sein, eine Gegenabmahnung zu erwägen. Dies alles zu prüfen setzt jedoch umfassende Kenntnisse der rechtlichen Materie voraus.

c) In manchen Fällen ist die Abmahnung tatsächlich unberechtigt. Dann kann bei Gericht eine Schutzschrift hinterlegt werden. Dadurch wird verhindert, dass eine einstweilige Verfügung erlassen wird, die in der Regel ohne Anhörung des Abgemahnten erfolgt. Auch eine negative Feststellungsklage ist möglich. Manchmal kann hierbei allerdings die Frage des zuständigen Gerichts problematisch werden. Denn der sogenannte "fliegende Gerichtsstand" bei Internet-Verstößen bietet dem Abmahnenden theoretisch die freie Auswahl des zuständigen Gerichts. Eine geplante Gesetzesänderung (§ 104a UrhG) soll diese Möglichkeit einschränken, soweit Privatpersonen betroffen sind.

4. Wann sind Abmahnungen rechtsmissbräuchlich?

In vielen Fällen steht für die Abmahnenden im Vordergrund, Kosten für die Rechtsverfolgung geltend zu machen. Der behauptete Rechtsverstoß ist dafür nur ein Aufhänger. Dies zu beweisen ist in der Regel jedoch schwierig. Und auch Massenabmahnungen sind nicht von vornherein rechtsmissbräuchlich.

5. Welche Kosten entstehen bei einer Abmahnung?

Der Streitwert bestimmt die Kosten. In Wettbewerbsangelegenheiten geht es in der Regel um Beträge zwischen 10.000 und 50.000 Euro. Daraus ergeben sich Kosten im Bereich von 600 bis 1.400 Euro.

Für weitere Fragen zu Abmahnungen stehen wir Ihnen stets gerne persönlich zur Verfügung.

Internetshops und Internetauktionen

Die Erstellung eines "abmahnsicheren" Internetshops ist für Laien praktisch unmöglich. Die rechtlichen Vorschriften hierzu sind komplex und die Rechtsprechung oft uneinheitlich. Die rechtliche Absicherung eines Internetshops ist deshalb besonders wichtig - und vor allem sollte man sich hierfür an Rechtsanwälte wenden, die mit der Materie Internetrecht vertraut sind.

Immer wieder auftretende Abmahnwellen zeigen überdeutlich, dass sich die rechtliche Absicherung von Internetshops und Internetauktionen bezahlt macht. Wer dies unterlässt, geht ein großes Risiko ein.

Unsere Kanzlei berät Sie umfassend, wenn Sie eine Webseite erstellen oder eine bestehende Webseite rechtlich überprüfen lassen wollen. Wir arbeiten sowohl mit großen Unternehmen als auch mit kleinen Internetshops zusammen.